Was ist das höchste utopische Potential der nächsten Ampel-Regierungskoalition?
Ja, ich bin von den Wahlergebnissen auch etwas ernüchtert, aber als utopisch denkender Mensch versuche ich nach vorne zu blicken und habe mich gefragt, was sich aus dem Ergebnis machen ließe. Hier ein paar Ideen und Impulse:
Ein neuer Wind durchzieht bereits die Koalitionsgespräche. Durch eine professionelle und wertschätzende Moderation (extern) begegnen sich die beteiligten Politiker:innen auf einer persönlichen Ebene. Sie sprechen über Träume, Sehnsüchte und Ängste für die Zukunft Deutschlands, bauen untereinander Vertrauen auf und entwickeln Verständnis für die Perspektiven der anderen. Dann wird gemeinsam visioniert: Was wollen wir gemeinsam in den nächsten 4 Jahren erreichen? Wie könnte eine Zukunftsvision aussehen, auf die wir alle Lust haben und die uns begeistert? Der Fokus liegt auf dem Verbindenden: Wie können alle Seiten Ihre Stärken einbringen und sich sinnvoll ergänzen. Wo können Perspektiven konstruktiv ausgetauscht werden und voneinander gelernt werden? Wie entfaltet sich eine gemeinsame Kraft?
Es entsteht eine kraftvolle Vision für die nächsten vier Jahre: Starker Klimaschutz ohne Bevormundung und Mikroregulierung, ein vereinfachtes Steuersystem, effektive Sozialpolitik die in der breiten Masse ankommt und eine gute Mischung aus Innovation und bewahrender Vorsicht.
Konkrete Eckpunkte des Koalitionsvertrags sind geloste Bürger:innenräte als neue Säule der Demokratie, Verantwortungseigentum als neue Unternehmens-Rechtsform, ein deutlich höherer CO2 Preis, Ausbau der erneuerbaren Energien und Kohleausstieg 2032, Wahl ab 16, Aufbau einer effizienteren, digitalen Verwaltung, ein umfassenden Deregulierungs- und Entbürokratisierungsprogramm zugunsten einfacher, klarer Regeln und Gesetze für die Unternehmenswelt, ein Innovationsfond, Schließung von Steuerschlupflöchern für Konzerne und Reiche und dafür Steuersenkungen für die breite Masse, Abschaffung des 2-Klassen Gesundheitssystems, ein neues Ministerium für Demokratie, die Förderung ökologischer Landwirtschaft und vielem mehr.
So beginnt die erste deutsche Ampelkoalition unter Kanzler Olaf Scholz das Amtsgeschäft mit Anna-Lena Baerbock als Aussenministerin, Christian Lindner als Wirtschaftsminister, Saskia Esken als Arbeitsministerin und Robert Habeck als Finanzminister.
Für die gemeinsame Arbeit im Parlament wird zudem ein neuer Umgangskodex vereinbart: Gewaltfreie Kommunikation, zuhören und ausreden lassen und Schluss mit persönlichen Angriffen. Ein externes Expert:innengremium ist mit der Einführung dieser neuen Kommunikationskultur im Bundestag beauftragt. Viele Abgeordnete können es kaum erwarten, zukünftig in einem sehr viel wertschätzenderen und sichereren Umfeld zu arbeiten - miteinander statt gegeneinander.
Was wäre in so einem Rahmen wohl alles möglich an positiven Veränderungen?